Neuerscheinung: Populistische Verwaltungspolitik und wehrhafter Verwaltungsstaat

Duncker&Humblot

05.05.2025

Die Resilienz des demokratischen Verfassungsstaats gegenüber dem autoritären Populismus wird derzeit intensiv diskutiert. Die öffentliche Verwaltung hat in dieser Debatte bislang jedoch kaum Beachtung gefunden. In einem jüngst in der Zeitschrift „Die Verwaltung“ (2024, S. 509–546) erschienenen Beitrag untersucht Daniel Wolff das Schutzniveau, das das Bundesrechts unter Entfaltung der Verfassungsentscheidung für den wehrhaften Verwaltungsstaat gegenüber Strategien populistischer Verwaltungspolitik bietet. Dazu wird das konflikthafte Verhältnis des Populismus zur öffentlichen Verwaltung skizziert, die sowohl ideologisches Feindbild als auch notwendiges Werkzeug populistischer Regierungspolitik ist. Ferner werden konkrete populistische Verwaltungspolitiken auf den Steuerungsebenen Verhaltensnormen, Organisation und Personal identifiziert, um diese auf ihre rechtlichen Schranken hin zu untersuchen. Der Beitrag endet mit rechtspolitischen Anregungen, die das Schutzniveau gegenüber populistischer Verwaltungspolitik weiter erhöhen können.

Neuerscheinung: Verwaltung der Klimakrise. Die Vermessung des Klimaverwaltungsrechts

Duncker&Humblot

30.04.2025

Das von Christoph Krönke und Daniel Wolff herausgegebene Beiheft leistet einen Beitrag dazu, das im Entstehen begriffene Rechtsgebiet „Klimaverwaltungsrecht“ konzeptionell zu fassen, dogmatisch auszuformen, systematisch zu beschreiben sowie inter- und intradisziplinär zu rahmen. Das »Klimaverwaltungsrecht« nimmt alle Rechtsmaterien in den Blick, in denen die Verwaltung den Ursachen und Folgen des Klimawandels entgegenwirken bzw. diesen Rechnung tragen kann und soll.

Die dem Klimaverwaltungsrecht gewidmeten Beiträge sind aus Anlass eines wissenschaftlichen Symposiums zum 60. Geburtstag von Martin Burgi entstanden, der das Klimaverwaltungsrecht auf den Begriff gebracht hat. Ihm ist das Beiheft gewidmet.

Neuerscheinung: Transformationsgestaltung durch konsistente und kohärente Subventionspolitik

Sem van der Wal/ANP/picturedesk.com

1.4.2025

Das Gelingen der ökologischen Transformation hängt von einer kohärenten Subventionspolitik ab, die klimafreundliche Maßnahmen fördert und klimaschädliche Subventionen abbaut. Der in der Zeitschrift für Umweltrecht (2025, S. 215–223) erschienene Beitrag von Daniel Wolff zeigt auf, dass die Gebote subventionspolitischer Kohärenz und Konsistenz nicht nur politischer Natur sind, sondern mit Blick auf Artikel 20a GG auch verfassungsrechtliche Dignität besitzen.

Neuerscheinung: Individualität und Kollektivität

10.3.2025

In jüngerer Zeit wird in Deutschland und Japan das Verhältnis von Individuum und Kollektiv sowie von Individualität und Kollektivität zunehmend gesellschaftlich wie politisch thematisiert und problematisiert. Das Verhältnis von Kollektiv und Individuum in »Kultur« und »Gesellschaft« in beiden Ländern bildet den Hintergrund für den soeben bei Mohr Siebeck erschienen und von Daniel Wolff gemeinsam mit Tomoaki Kurishima und Johannes Kaspar herausgegebenen Band „Individualität und Kollektivität“, dessen Beiträge individualistische und kollektivistische Dimensionen des jeweiligen Rechtssystems herausarbeiten. Dadurch soll sowohl ein gehaltvolleres Verständnis der gesellschaftlichen und kulturellen Kontextbedingungen der jeweiligen Rechtsordnungen ermöglicht als auch ein fruchtbarer Boden für zukünftige Projekte deutsch-japanischer Rechtsvergleichung bereitet werden. Erhältlich hier.